{"id":2205,"date":"2024-02-09T05:55:25","date_gmt":"2024-02-09T05:55:25","guid":{"rendered":"https:\/\/peride.de\/?p=2205"},"modified":"2024-03-20T06:14:33","modified_gmt":"2024-03-20T06:14:33","slug":"spezialberatung-fuer-geografische-kennzeichnungen-von-produkten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/peride.de\/de\/spezialberatung-fuer-geografische-kennzeichnungen-von-produkten\/","title":{"rendered":"Spezialberatung f\u00fcr geografische kennzeichnungen von produkten"},"content":{"rendered":"\t\t
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Gem\u00e4\u00df der gesetzlichen Regelungen in der T\u00fcrkei haben Personen, die das Recht zur Verwendung einer eingetragenen geografischen Kennzeichnung oder eines traditionellen Produkt- oder Markennamens besitzen, das Recht, diese Kennzeichnung oder diesen Namen zusammen mit einem Logo auf dem Produkt oder der Verpackung zu verwenden. Bei geografischen Kennzeichnungen ist die Verwendung eines Logos obligatorisch. Wie in nationalen Vorschriften festgelegt und gem\u00e4\u00df Artikel 4 der Verordnung 664\/2014 der EU „m\u00fcssen EU-Symbole eingef\u00fchrt werden, um Verbraucher ausreichend zu informieren und auf gesch\u00fctzte Ursprungsbezeichnungen, gesch\u00fctzte geografische Angaben und garantierte traditionelle Spezialit\u00e4ten aufmerksam zu machen“. Es ist kritisch anzumerken, dass, w\u00e4hrend die Verwendung eines Logos in den rechtlichen Bestimmungen fast eine Voraussetzung darstellt, um im Zusammenhang mit geografischen Kennzeichnungen t\u00e4tig zu sein, und sogar in der relevanten Verordnung Einzelheiten dazu festgelegt sind, die Verwendung von Logos in der T\u00fcrkei auf dem In- und Auslandsmarkt \u00e4u\u00dferst selten ist.<\/p>
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Men\u015fe Ad\u0131<\/strong><\/p><\/td>

Mahre\u00e7 \u0130\u015fareti<\/strong><\/p><\/td>

Geleneksel \u00dcr\u00fcn Ad\u0131<\/strong><\/p><\/td><\/tr><\/tbody><\/table>

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In Deutschland unterliegen geografische Kennzeichnungen und gesch\u00fctzte traditionelle Produkte dem Schutz des EU-Rechts im Bereich Landwirtschafts- und Lebensmittelprodukte. Deutschland ist naturgem\u00e4\u00df in das System eingebunden, das von der EU im Jahr 1992 zur F\u00f6rderung und zum Schutz traditioneller und regionaler Lebensmittelprodukte geschaffen wurde. Die Verordnung 1151\/2012 tr\u00e4gt dazu bei, die Qualit\u00e4t von landwirtschaftlichen und Lebensmittelprodukten zu wahren und die Anwendungen im Zusammenhang mit geografischen Kennzeichnungen zu st\u00e4rken. Gem\u00e4\u00df der Regelung, die auch in Deutschland aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Europ\u00e4ischen Union g\u00fcltig ist, ist seit 2016 bei geografisch gekennzeichneten Produkten die Verwendung eines Emblems\/Logos vorgeschrieben.<\/p>

Gesch\u00fctzte Ursprungsbezeichnung (g.U.) Men\u015fe Ad\u0131<\/b><\/span><\/p>

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Das Unionszeichen ‚g.U.‘ \/ ‚PDO‘ \/ Ursprungsbezeichnung garantiert, dass die Herstellung, Verarbeitung und Zubereitung eines Produkts in einem bestimmten geografischen Gebiet nach anerkannten und festgelegten Verfahren erfolgt. Alle Herstellungsschritte m\u00fcssen daher in dem betreffenden Gebiet stattfinden. Die Produkte tragen nur die Eigenschaften der Erzeuger in der Region und des Herkunftsgebiets. Es sollte eine objektive, enge Beziehung zwischen den Eigenschaften des Produkts und seinem geografischen Ursprung bestehen.<\/p>

Gesch\u00fctzte geografische Angabe (g.g.A.) \/ Herkunftsangabe<\/b><\/h6>
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Das Unionszeichen „g.g.A.“muss eine Verbindung zwischen Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln mit dem Herkunftsgebiet bescheinigen, wobei nur einer der Produktionsschritte \u2013 also Erzeugung, Verarbeitung oder Zubereitung \u2013 im Herkunftsgebiet durchlaufen worden sein muss.\u00a0 Mindestens eine Stufe des Produktionsprozesses muss in der Region stattfinden, der f\u00fcr die Produktion verwendete Rohstoff kann aus einer anderen Region stammen. Mit „g.g.A.“ gekennzeichnete Produkte besitzen damit eine spezifische Eigenschaft, die sie mit einer bestimmten Region verbinden. Antr\u00e4ge auf Eintragung, \u00c4nderung oder L\u00f6schung einer g.g.A. f\u00fcr ein Agrarerzeugnis oder ein Lebensmittel k\u00f6nnen beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt werden.<\/p>

Garantiert traditionelle
Spezialit\u00e4ten (g.t.S.) \/ Garantierte Traditionelle Spezialit\u00e4t<\/h6>
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Das Unionszeichen ‚g.t.S.‘ bezieht sich nicht auf eine geografische Herkunft, sondern betont die traditionelle Zusammensetzung eines Produkts oder eine traditionelle Herstellungs- und\/oder Verarbeitungsmethode. Der Herstellungsprozess ist nicht an ein bestimmtes geografisches Gebiet gebunden; entscheidend ist lediglich die Einhaltung des traditionellen Rezepts, der Rezeptur, der Herstellungsmethode oder des Produktionsprozesses.<\/p>

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BEWERTUNG DER GEOGRAFISCHEN ANGABEN AUS RECHTLICHER SICHT IN DEUTSCHLAND<\/strong><\/p>

Im deutschen Rechtssystem haben geografische Angaben, genauer gesagt geografische Herkunftsangaben, eine gro\u00dfe rechtliche Bedeutung, insbesondere in Rechtsgebieten, die eng mit dem Wirtschaftsleben verbunden sind. Die Vorgehensweisen von Unternehmen oder Privatpersonen, die ohne die gebotene Sorgfalt falsche oder irref\u00fchrende Herkunftsangaben f\u00fcr ihre Produkte machen, einschlie\u00dflich der Werbung im Internet oder in sozialen Medien, bringen die Nutzer rechtlich auf eine schiefe Bahn und k\u00f6nnen zu unangenehmen und sogar sch\u00e4dlichen Konsequenzen f\u00fcr diejenigen f\u00fchren, die falsche oder irref\u00fchrende Herkunftsangaben machen.<\/p>

In der deutschen Rechtssystematik finden sich die wichtigsten Regelungen zum Schutz geografischer Kennzeichnungen in den \u00a7\u00a7 126-136 des Markenrechts (MarkenG) sowie im 5. Abschnitt des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb.<\/p>

Der Schutz geografischer Kennzeichnungen beinhaltet nicht nur das Verbot der irref\u00fchrenden Verwendung von geografischen Herkunftszeichen, sondern auch das Verbot der Beeintr\u00e4chtigung oder Sch\u00e4digung Ihres Rufs. ‚Wenn ein geografisches Herkunftszeichen eine besondere Bekanntheit hat, kann es nicht f\u00fcr andere Waren oder Dienstleistungen verwendet werden, auch wenn kein Risiko besteht, dass die Herkunft des Produkts irref\u00fchrt. Andere Waren oder Dienstleistungen k\u00f6nnen ohne berechtigten Grund das Ansehen oder die Unterscheidungskraft des geografischen Herkunftszeichens rechtswidrig ausnutzen oder beeintr\u00e4chtigen‘ (\u00a7 127 Abs. 3 MarkenG). Die rechtm\u00e4\u00dfigen Benutzer geografischer Kennzeichnungen sind nicht nur vor der Verwendung genau derselben, sondern auch \u00e4hnlicher Zeichen gesch\u00fctzt, die sich auf die betreffenden geografischen Kennzeichnungen beziehen und damit einen irref\u00fchrenden, unlauteren Handel darstellen k\u00f6nnen (\u00a7 127 Abs. 4 MarkenG).<\/p>

Gesetz \u00fcber den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG)
\u00a7 127\u00a0Schutzinhalt<\/em><\/p>

(1) Geographische Herkunftsangaben d\u00fcrfen im gesch\u00e4ftlichen Verkehr nicht f\u00fcr Waren oder Dienstleistungen benutzt werden, die nicht aus dem Ort, der Gegend, dem Gebiet oder dem Land stammen, das durch die geographische Herkunftsangabe bezeichnet wird, wenn bei der Benutzung solcher Namen, Angaben oder Zeichen f\u00fcr Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft eine Gefahr der Irref\u00fchrung \u00fcber die geographische Herkunft besteht.<\/em><\/p>

(2) Haben die durch eine geographische Herkunftsangabe gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen besondere Eigenschaften oder eine besondere Qualit\u00e4t, so darf die geographische Herkunftsangabe im gesch\u00e4ftlichen Verkehr f\u00fcr die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen dieser Herkunft nur benutzt werden, wenn die Waren oder Dienstleistungen diese Eigenschaften oder diese Qualit\u00e4t aufweisen.<\/em><\/p>

(3) Genie\u00dft eine geographische Herkunftsangabe einen besonderen Ruf, so darf sie im gesch\u00e4ftlichen Verkehr f\u00fcr Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft auch dann nicht benutzt werden, wenn eine Gefahr der Irref\u00fchrung \u00fcber die geographische Herkunft nicht besteht, sofern die Benutzung f\u00fcr Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft geeignet ist, den Ruf der geographischen Herkunftsangabe oder ihre Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise auszunutzen oder zu beeintr\u00e4chtigen.<\/em><\/p>

(4) Die vorstehenden Abs\u00e4tze finden auch dann Anwendung, wenn Namen, Angaben oder Zeichen benutzt werden, die der gesch\u00fctzten geographischen Herkunftsangabe \u00e4hnlich sind oder wenn die geographische Herkunftsangabe mit Zus\u00e4tzen benutzt wird, sofern<\/em><\/p>

1.<\/em>in den F\u00e4llen des Absatzes 1 trotz der Abweichung oder der Zus\u00e4tze eine Gefahr der Irref\u00fchrung \u00fcber die geographische Herkunft besteht oder<\/em><\/p>

2.<\/em>in den F\u00e4llen des Absatzes 3 trotz der Abweichung oder der Zus\u00e4tze die Eignung zur unlauteren Ausnutzung oder Beeintr\u00e4chtigung des Rufs oder der Unterscheidungskraft der geographischen Herkunftsangabe besteht.<\/em><\/p>

\u00a0<\/em><\/p>

Sowohl das t\u00fcrkische als auch das deutsche Recht zielen darauf ab, die irref\u00fchrende oder unlautere Verwendung geografischer Kennzeichnungen zu verhindern, um sowohl den Verbraucher als auch den Wettbewerb zu sch\u00fctzen. Es gibt Sanktionen gegen irref\u00fchrende kommerzielle Aktivit\u00e4ten, die auch als betr\u00fcgerische Werbung bezeichnet werden k\u00f6nnen.<\/p>

Besondere Beachtung verdienen die Punkte bei der Einf\u00fchrung von t\u00fcrkischen geografisch gekennzeichneten Produkten in den deutschen Markt, insbesondere die Verpflichtung zur Verwendung des Emblems sowie die Beratung von Unternehmen, die mit geografisch gekennzeichneten Produkten handeln, wenn sie in Deutschland ein Unternehmen gr\u00fcnden oder eine Niederlassung er\u00f6ffnen m\u00f6chten, um sicherzustellen, dass das geografisch gekennzeichnete Produkt den Markt ordnungsgem\u00e4\u00df erreicht.<\/p>

W\u00e4hrend des Exportprozesses unterst\u00fctzen wir Sie dabei, Expertenberater f\u00fcr Marktforschung und die Herstellung von Verpackungen gem\u00e4\u00df den europ\u00e4ischen Etikettenrichtlinien zu treffen.<\/p>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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\nF\u00fcr detaillierte Informationen und Terminvereinbarung<\/h5>\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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\n\t\t\t Kontaktiere uns<\/a>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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